Internetverbrauchssteuer trifft Nutzer von iPhone und iPad hart

| 1. April 2011 | 18 Kommentare
Reichstag

Die kommende Internetsteuer lief bislang als Geheimprojekt des Bundesfinanzministeriums - nun sind die Pläne auf dem Tisch, das Kabinett hat zugestimmt und Bundestag und Bundesrat werden die Einsetzung der neuen Internetverbrauchssteuer zum 1.1. 2012 durchwinken. (eigenes Foto)

Die derzeit in Vorbereitung befindliche Internetverbrauchssteuer (IVSt), die zum 1. September 2011 den Bundestag und voraussichtlich im November den Bundesrat passieren soll, wird nun doch bereits zum 1. Januar 2012 eingeführt werden. “Wir werden mit dieser Steuer den Ausfall bei den Tabaksteuereinnahmen auffangen”, erklärte der Online-Beauftragte der Bundesregierung Karl-Eduard Solberfels vor Journalisten in Berlin. “Der Bundesfinanzminister hat mit seinen Referaten bereits das mögliche Einnahmepotenzial dieser nutzungsabhängigen Steuer berechnet, wir gehen aktuell davon aus, dass sich hier Einnahmen ergeben, die die der Mobilfunkfrequenzen-Versteigerungen deutlich übertreffen werden und pro Jahr bei 89 Milliarden Euro liegen werden. Gerade der rasante Anstieg der Internetnutzung über so genannte Smartphones und Tablet-Rechner wird hier auch beständiges Einnahmenwachstum für den Staat bedeuten.”

Abgerechnet wird die Steuer, die den durchschnittlichen Privathaushalt mit etwa 200 Euro pro Jahr belasten wird, über die Rechnungen des Mobilfunk- und Internetzuganganbieters. Nutzer von Apple iPhone und iPads werden von der Steuer besonders hart getroffen, da diese Geräte dauerhaft mit dem Internet verbunden sind und ständig ihre installierten Apps updaten müssen. “Wir rufen mit der Steuer auch zum verantwortungsvollen Umgang mit Internetdownloads auf”, so Solberfels.

Berechnungen der App Agency ergaben, dass iPhone- und iPad-Nutzer mit bis zu 50 Euro Kosten pro Monat kalkulieren müssen. “Ein Vertrag mit 5 GB Inklusivvolumen pro Monat wird bei einer Steuer von einem Cent pro MB Download genau 50 Euro Mehrbelastung ausmachen”, erklärte Markus Burgdorf  vor aufgebrachten iPhone Besitzern am Rande der Pressekonferenz in Berlin.

Der Bundesverbraucherverband digitaler Medien hatte bereits vor Wochen eindringlich vor der Einführung der Steuer gewarnt: “Sie werfen damit Deutschland in die digitale Steinzeit zurück”, so Verbandssprecher Werner Hasenfuß. “Es könne nicht sein, dass der Verbraucher vor dem Aufruf einer Internetseite überlegen müsse, ob er sich deren Besuch leisten kann. Hier würden insbesondere einkommensschwache Gruppen, wie zum Beispiel Studenten, von dem im Internet eigentlich kostenfrei erhältlichen Wissen ferngehalten.

Heute meldeten sich gleich mehrere Verbände öffentlich zu Wort: So verlangt die GEMA, die die Musikschafffenden vertritt, einen Anteil von 10% an der Steuer. Dieser soll dann an die Komponisten und Interpreten sowie die Musikindustrie ausgezahlt werden, die durch das Internet und illegale Downloads nach Meinung der GEMA unverhältnismäßig geschädigt würden. Auch die VG Wort, die Journalisten und Autoren vertritt schlug bereits am frühen Morgen eine Sonderabgabe für das Aufrufen von Inhalten aus dem Internet vor, die unabhängig von der Steuer erhoben werden soll und 10 Cent pro aufgerufener Internetseite ausmachen soll. Man speichere schließlich die aufgerufenen Seiten auf seinem Mobilfunkgerät oder Rechner.

Solberfels erteilte bereits per Pressemitteilung von heute, 11 Uhr, den Forderungen der Interessenverbände eine Absage. “Wir sind hier nicht im Selbstbedienungsladen, in dem jeder sich bedienen kann, wie er will”, so Solberfels.  Die geplante Steuer sei unter haushaltspolitischen Erwägungen sinnvoll und notwendig. Weitere Kosten könne man den Verbrauchern und der Wirtschaft nicht zumuten.

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Kategorie: Allgemein, Nachrichten

Über den Autor des Beitrages: ()

Markus Burgdorf startete App-kostenlos.de im Januar 2010 und hat seitdem über 10.000 Apps getestet. Mittlerweile berät er über die App Agency App-Herausgeber in den Bereichen Vermarktung von Apps, Entwicklung von Apps, Internationalisierung und arbeitet mit seinen Kunden daran, das Nutzererlebnis bei der Verwendung von Apps zu verbessern.

Kommentare (18)

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  1. Stefan sagt:

    April, April :o)

  2. andreas sagt:

    Na, wie gut dass heute der 1. April ist :-D

  3. Christina sagt:

    Guter Aprilscherz ;)

  4. nef sagt:

    Es hat schon bis zur Hälfte des Artikels gedauert, bis ich realisiert habe, dass es nur ein Aprilscherz sein kann. Bei der jetztigen Regierungssituation auch kaum durchsetzbar! Sehr nett, danke ;-)

  5. Werner Hasenfuß sagt:

    Hab ich jarncih jesacht!

  6. Marcel sagt:

    ….da hat sich aber jemand sehr viel Mühe gegeben um uns in den April zu schicken ;)

  7. Stephan sagt:

    April…April 

  8. nerdbrille :> sagt:

    oh gott, ich habs geglaubt und dachte nur “was für nen scheiß machen die denn jetzt schon wieder?” dann hab ich die kommentare gelesen …

  9. Wer Steuern auf Regenwasser erfindet, der kann auch eine Internetverbrauchssteuer einführen.

  10. Don Currywurst sagt:

    Netter Versuch Ihr Vögel!!! ;-)

  11. Fabian sagt:

    lol. April, April

  12. stefan sagt:

    und was, wenn die nach einem solchen scherz auf den geschmack kommen? den burschen trau ich alles zu ;-)

  13. Marius sagt:

    Netter App-ril Scherz!
    Zuzutrauen wäre es dem Haufen…

  14. Luna sagt:

    Ich habs tatsächlich geblaubt, bis ich zufällig aufs Datum geschaut hab. Nach dem Supergau mit der Künstlersozialabgabe traue ich dem Verein alles zu!!!

  15. Jörg sagt:

    Also hätte ich nicht gewusst, dass heute der ersre ist, hätt ichs fast geglaubt… Fragt sich, ob das Volk DAS tatsächlich noch mitgemacht haette……

  16. frankie sagt:

    Cornelia Rogall-Grothe ( die echte Karl-Eduard Solberfels ) wird diesen Artikel mit Freuden gelesen haben und auf sicher schon zeitnah einen Planungsausschuß zur Umsetzung dieses Gestzentwurfes einberufen.
    Am Schönsten fand ich den Absatz über die Gema,der dann aber auch diesen großartig,schockierenden Schwindelartikel als Apriljoke entlarvte-in Wirklichkeit wollen die nämlich immer 50 %……

  17. Andi K. sagt:

    Das war das letzte was ich vor meiner Internetlosen Wochchenendsreise gelesen hab und war das ganze Wochenende unsicher ob das stimmt :D

  18. Rob sagt:

    Also ich hab’s erst garnicht gecheckt, erst als ich bei den Kommentaren angekommen war… Das wäre ja auch ne absolute Unverschämtheit.

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